Von der Wahlurne zur Veränderung: Die EU-Wahlen 2024
Die EU-Wahlen 2024 bieten jungen Menschen die Möglichkeit, aktiv an der politischen Gestaltung Europas teilzunehmen. Deine Stimme kann entscheidend sein, um die Zukunft der EU in eine positive Richtung zu lenken und wichtige Themen wie Klima, Bildung und soziale Gerechtigkeit voranzutreiben.
Die Europawahlen 2024
Bald ist es wieder so weit: Vom 6. bis zum 9. Juni 2024 finden in den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union die Wahlen zum Europäischen Parlament statt! Was es damit auf sich hat, erklären wir Dir in diesem Beitrag!
Wofür wird gewählt?
Die Mitglieder des Europäischen Parlaments (MdEP) werden direkt von den Bürger:innen gewählt und vertreten die Interessen von rund 450 Millionen Menschen.[1]
Alle fünf Jahre wählen wir die über 700 MdEP. In diesem Jahr (2024) wählen wir 720 Abgeordnete, das sind die Mitglieder des Europäischen Parlaments (EP). 96 dieser Europaabgeordneten werden in Deutschland gewählt.[2]
Genauer gesagt wählen wir eine Wahlliste. Das bedeutet, dass nicht für einzelne Kandidat:innen gestimmt wird, sondern für eine Liste mehrerer Kandidat:innen einer Partei. Wer in das EP entsandt wird, hängt damit zusammen, wie viele Stimmen eine Wahlliste erhalten hat und in welcher Reihenfolge die Namen auf der Liste stehen. [3]
Was ist eigentlich das europäische Parlament?
Wie bereits erwähnt wird das EP direkt von Bürger:innen der Europäischen Union (EU) gewählt. Es ist damit das einzige direkt gewählte Organ der EU sowie das einzige direkt gewählte überstaatliche (also von nationalen Regierungen unabhängige) Parlament der Welt! Wichtige Aufgaben, die das EP übernimmt, sind zum Beispiel die Mitwirkung an der
Gesetzgebung, welche viele Bereiche des Lebens in der EU beeinflusst, und die Genehmigung des EU-Haushaltes. [4, 5]
Jedes Mitgliedsland hat eine feste Anzahl von Sitzen. Aus jedem Land wird eine feste Anzahl an Abgeordneten in das EP entsandt. Als bevölkerungsreichstes Land sendet Deutschland mit 96 die meisten Abgeordneten. Generell erhalten größere Länder mehr Sitze als kleiner Länder. Frankreich und Italien haben
beispielsweise jeweils 81 und 76 Abgeordnete, während Malta nur 6 Abgeordnete entsendet. Das liegt daran, dass die Anzahl der Sitze von der Bevölkerungszahl eines Landes abhängt. Pro Kopf werden in kleineren Ländern jedoch mehr Abgeordnete entsandt als aus größeren Ländern. Das wird als degressive Stimmverteilung bezeichnet. Ein:e Abgeordnete:r aus
Deutschland daher entspricht etwa 850.000 Einwohner:innen, während eine:r aus Malta etwa 650.000 Personen vertritt. Dies soll kleineren Staaten parlamentarische Mitbestimmung im europäischen Parlament ermöglichen. [6, 7]
Fraktionen
Die Abgeordneten, die ins Parlament gewählt werden, schließen sich in der Regel zu Fraktionen zusammen. Eine Fraktion ist eine politische Gruppe von Abgeordneten, die ähnliche Ziele verfolgen. Jedes MdEP kann nur einer Fraktion angehören und jede Fraktion muss mindestens aus 23 Abgeordneten aus mindesten sieben Mitgliedsstaaten bestehen. Wenn Abgeordnete keiner Fraktion angehören, bezeichnet man sie als fraktionslos. Das EP ist also nicht nach nationaler Zugehörigkeit, sondern länderübergreifend nach politischer Orientierung organisiert. [3, 4, 8, 9]
Das Wählen an sich
Wann wird gewählt?
Nicht alle Mitgliedsstaaten wählen am gleichen Tag, aber alle wählen zwischen dem 6. und 9. Juni 2024. Damit möglichst viele Menschen Zeit haben zur Wahl zu gehen, wird in Deutschland, sowie in vielen anderen Ländern auch, am Sonntag, den 9. Juni 2024 gewählt!
Wer nicht im Wahllokal wählen gehen kann, aus welchen Gründen auch immer, hat die Möglichkeit seine oder ihre Stimme per Briefwahl abzugeben. Um den Wahlschein für die Briefwahl zu beantragen, kann spätestens bis zum 7. Juni ein Antrag bei dem zuständigen Wahlamt gestellt werde. Es ist dabei wichtig, dass der Antrag bis 18 Uhr eingehen muss! Der Antrag kann postalisch, schriftlich (per E-mail) oder persönlich (aber nicht telefonisch) gestellt werden. In einigen Fällen kann er auch im Internet gestellt werden. Der Antrag und weitere Informationen finden sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung.[10]
Wer darf wählen?
Generell gilt, dass alle Bürger:innen der Europäischen Union wahlberechtigt sind. Mögliche Einschränkungen hängen jeweils von dem nationalen Wahlrecht zusammen.
In diesem Jahr dürfen in Deutschland erstmalig auch Jugendliche ab 16 Jahren an der Wahl teilnehmen! Zuvor lag das Mindestalter, wie in den meisten Mitgliedsstaaten, bei 18 Jahren. Ausnahmen bilden Österreich (Mindestalter 16), Griechenland und Malta (Mindestalter jeweils 17).
Eine Besonderheit, die sich bei den Wahlen des europäischen Parlaments ergibt, ist, dass EU-Bürger:innen, die nicht in ihrem Herkunftsland leben auch aus dem Ausland ihre Stimme abgeben können oder in dem Mitgliedsstaat, in dem sie leben, wählen können. Wenn du also zum Beispiel aus Ungarn kommst, aber in Deutschland lebst, kannst du dich entscheiden, in welchem Land du wählen möchtest. In jedem Fall kannst du aber nur eine Stimme abgeben. [2, 11, 12]
Wie wählt man?
Wenn du dir nicht sicher bist, wie genau der Wahlprozess abläuft, dann kann Dir die Wahlhilfe zur Europawahl möglicherweise weiterhelfen. Sie ist ein Angebot der Bundeszentrale für politische Bildung und führt Dich durch den Wahlprozess, vom Erhalt der Wahlbenachrichtigung bis hin zum Kreuzchen setzen und erklärt was auf Dich zukommt und was zu beachten ist. Vor allem wenn Du zum ersten Mal wählst oder Dir unsicher bist, ob Du alles richtig gemacht hast, ist dieses Tool sehr hilfreich!
Wichtig ist jedoch auch, dass das Wahlsystem in den verschiedenen Ländern nicht einheitlich ist! Die Wahlhilfe bezieht sich auf das Wahlsystem in Deutschland. Was in Deutschland gilt, muss also nicht unbedingt auf alle Länder der EU zutreffen. Ein Beispiel ist das Mindestwahlalter, das wir oben bereits angesprochen haben!
Wen wählen?
Wen Du wählen solltest, kann und sollte für Dich keine andere Person entscheiden!
Es kann bei der Entscheidungsfindung jedoch helfen mit Menschen aus deinem Umkreis zu sprechen, Dir die Wahlprogramme von den Parteien anzuschauen und Dir Gedanken über die Werte zu machen, die Dir besonders wichtig sind und die Du im Europäischen Parlament vertreten sehen möchtest.
Einen Überblick, über die Positionen der verschiedenen Parteien zu einer Vielzahl von Themen bietet der Wahl-O-Mat. Dieser ist ein Informationsangebot über Politik und Wahlen (also keine Wahlempfehlung!) von der Bundeszentrale für politische Bildung.
Das Tool stellt dir zunächst eine Reihe an Fragen zu aktuellen Themen und vergleicht deine Positionen mit denen der Parteien. Außerdem bietet es einen Parteienvergleich, der aufzeigt in welchen Punkten von dir ausgewählte Parteien übereinstimmen oder verschiedener Meinung sind. Darüber hinaus wird jede Position von jeder Partei mit einer kurzen Begründung hinterlegt.
Weitere Informationen
Im Web gibt es eine Vielzahl von Quellen, die Dir weitere Informationen zu den Wahlen bieten können. Denk aber immer daran zu überprüfen, von wem, auf welcher Grundlage und mit welcher Motivation Aussagen getroffen werden und verifiziere im Zweifel auch die dort angegebenen Quellen!
Hier ist eine kleine Auswahl zum Einstieg:
einfach POLITIK Lexikon: https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-in-einfacher-sprache/
Europawahl: https://elections.europa.eu/de/
Fakten zur Wahl zum Europäischen Parlament 2024 : https://www.bpb.de/themen/wahl-o-mat/europa-2024/547159/fakten-zur-wahl-zum-europaeischen-parlament-2024/
Kurz-Profile der 35 Parteien: https://www.bpb.de/themen/parteien/wer-steht-zur-wahl/europawahl-2024/
Wahl-O-Mat: https://www.wahl-o-mat.de/europawahl2024/app/main_app.html
Nutze deine Stimme und viel Spaß beim Wählen!
Unsere Quellen
[1] Was ist die Europawahl und wie funktioniert sie? (o. J.). Europawahl 2024: Alles, was es zu wissen gilt. Abgerufen 25. Mai 2024, von https://elections.europa.eu/de/how-elections-work/
[2] Bundeszentrale für politische Bildung. (2024, Mai 7). Fakten zur Wahl zum Europäischen Parlament 2024. Europawahl 2024. https://www.bpb.de/themen/wahl-o-mat/europa-2024/547159/fakten-zur-wahl-zum-europaeischen-parlament-2024/
[3] Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. (2024, Mai 24). FAQ zur Europawahl 2024. Die Bundesregierung informiert. https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/europa/faq-zur-europawahl-2251800
[4] Thierse, S. (2024). Spicker Politik Nr. 34: Europäisches Parlament (Bundeszentrale für politische Bildung, Hrsg.). Bundeszentrale für politische Bildung. bpb.de/spicker
[5] Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. (2024, Januar 5). Was macht eigentlich das Europäische Parlament? Die Bundesregierung informiert. https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/europa/europaparlament-kurz-erklaert-2258926
[6] Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg. (o. J.). Wahlsystem der Europawahl 2024. Europawahl 2024. Abgerufen 25. Mai 2024, von
https://www.europawahl-bw.de/wahlsystem#c38985
[7] Europawahl 2024: 15 zusätzliche Sitze für insgesamt 12 Staaten. (2023, September 13). [Pressemitteilung]. Presseraum des europäischen Parlaments. https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20230911IPR04910/europawahl-2024-15-zusatzliche-sitze-fur-insgesamt-12-staaten
[8] Schubert, K., & Klein, M. (2020). Europawahlen. In Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg.), Das Politiklexikon (7., aktual. u. erw. Aufl.). Bundeszentrale für politische Bildung. https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/politiklexikon/17466/europawahlen/
[9] Schubert, K., & Klein, M. (2020). Fraktion. In Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg.), Das Politiklexikon (7., aktual. u. erw. Aufl., S. Bundeszentrale für politische Bildung). https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/politiklexikon/17499/fraktion/
[10] Europawahl 2024: Briefwahl. (o. J.). Die Bundeswahlleiterin. Abgerufen 25. Mai 2024, von https://bundeswahlleiterin.de/europawahlen/2024/informationen-waehler/briefwahl.html
[11] Startseite. (o. J.). Europawahl 2024 – alles, was es zu wissen gilt. Abgerufen 25. Mai 2024, von https://elections.europa.eu/de/
[12] Bundeszentrale für politische Bildung. (o. J.). Wahl-O-Mat: Europawahl 2024. Abgerufen 25. Mai 2024, von https://www.wahl-o-mat.de/europawahl2024/app/main_app.html